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Informationspflichten

Einführung

Der ExtremismusMonitor Thüringen ist eine Untersuchung des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln. Zum Zwecke der wissenschaftlichen Auswertung sowie gesellschaftlichen Information stellt er – ausschließlich öffentliche – Äußerungen der AfD Thüringen sowie ihres Führungspersonals auf Landes- und Kreisebene zusammen und ordnet sie juristisch ein. Bürgerinnen und Bürgern abseits behördlicher Einschätzungen eine objektive Bewertungsmöglichkeit an die Hand zu geben, ist leitendes Motiv des ExtremismusMonitors Thüringen.

Herausgeberin
Universität zu Köln K.d.ö.R.
Institut für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre
Albertus-Magnus-Platz
50923 Köln

Studienverantwortlicher
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 des Telemediengesetzes (TMG) und § 55 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrages (RStV): Univ.-Prof. Dr. iur. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley), Att. at Law (NY).

Pressekontakt
Medienvertreterinnen und -vertreter können das Projektteam über folgende Adresse erreichen: dialog@extremismusmonitor-thueringen.de. Sonstige Mitteilungen aller Art sind an die o.g. Postanschrift zu Händen des Studienverantwortlichen zu richten.

Pressemitteilung

Hosting und Betrieb
IONOS SE (eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 Abs. 3 DS-GVO liegt vor). Die Realisierung erfolgt mit der Content-Management-Lösung WordPress.

Rechte Dritter/Haftungsausschluss
An Tönen, Bildern, Grafiken, Texten, Marken oder sonstigen Werken und Leistungen können ganz oder teilweise Rechte Dritter bestehen. Im Falle von Belegen sind die Urheberinnen und Urheber mitsamt eventueller Kürzungs- bzw. Bearbeitungsinformation unmittelbar an der jeweiligen Stelle ihrer Einbettung angegeben. Zudem bestehen folgende Urheberrechte: „klausdie“ bei Pixabay.com (Symbolbild Startseite, gemeinfrei); „PantheraLeo1359531“ bei Wikimedia.org (Symbolbild historische Entwicklung, CC BY 4.0); Bakken Museum (Symbolbild ethnisch-kulturelles Volksverständnis, CC BY SA 2.0); „HerrMay“ bei Wikimedia.org (Symbolbild Fremden- und Minderheitenfeindlichkeit, CC BY 4.0); Raimond Spekking (Symbolbild Muslim- bzw. Islamfeindlichkeit, CC BY 4.0); Dr. Bernd Gross (Symbolbild Antisemitismus und NS-Bezüge, CC BY SA 3.0 DE); Steffen Prößdorf (Symbolbild Ablehnung bzw. Bekämpfung von Staat und Institutionen, CC BY 4.0); Universität zu Köln/Pascal Bünning (Portrait Professor Ogorek, urheberrechtsgeschützt); Universität zu Köln (universitäre Bildmarke, urheberrechtsgeschützt); „Perhelion“ bei Wikimedia.org (Symbolkachel PDF; CC BY 3.0); SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG (Spiegel-Bildmarke, urheberrechtsgeschützt); Deutschlandradio k.d.Ö.R. (DLF-Bildmarke, urheberrechtsgeschützt); Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co. KG (RND-Bildmarke, urheberrechtsgeschützt); M. DuMont Schauberg Expedition der Kölnischen Zeitung GmbH & Co.KG (KStA-Bildmarke, urheberrechtsgeschützt).

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Datenschutz

I. Zwingende Verarbeitung
Bei jedem Zugriff auf Inhalte der Website werden vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • IP-Adresse,
  • Hostname des zugreifenden Rechners,
  • Website, von der aus die Website aufgerufen wurde,
  • Websites, die über die Website aufgerufen werden,
  • Besuchte Seite auf unserer Website,
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
  • Übertragene Datenmenge,
  • Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version,
  • Betriebssystem.

Die vorübergehende Speicherung der Daten ist für den Ablauf eines Websitebesuchs erforderlich, um eine Auslieferung der Website zu ermöglichen. Eine weitere Speicherung in Protokolldateien erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme sicherzustellen. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung. Die Daten werden auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeitet. Der o.g. Betreiber empfängt die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden maximal binnen 24 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach maximal vier Wochen endgültig gelöscht.

II. Optionale Verarbeitung
Soweit Sie Ihre Einwilligung erklärt haben, wird auf dieser Website Google Analytics 4 eingesetzt, ein Webanalysedienst der Google LLC. Verantwortliche Stelle für Nutzer in der EU/ dem EWR und der Schweiz ist Google Ireland Limited, Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland („Google“).

1. Art und Zweck der Verarbeitung
Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung unserer Webseiten durch Sie ermöglichen. Die mittels der Cookies erhobenen Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir nutzen die Funktion User-ID. Mithilfe der User ID können wir einer oder mehreren Sitzungen (und den Aktivitäten innerhalb dieser Sitzungen) eine eindeutige, dauerhafte ID zuweisen und Nutzerverhalten geräteübergreifend analysieren. Bei Google Analytics 4 ist die Anonymisierung von IP-Adressen standardmäßig aktiviert. Aufgrund der IP-Anonymisierung wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird laut Google nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. 

Während Ihres Website-Besuchs wird Ihr Nutzerverhalten in Form von „Ereignissen“ erfasst. Ereignisse können sein: 

  • Seitenaufrufe,
  • Erstmaliger Besuch der Website,
  • Start der Sitzung,
  • Besuchte Webseiten,
  • Ihr „Klickpfad“,
  • Interaktion mit der Website,
  • Scrolls (immer wenn ein Nutzer bis zum Seitenende (90%) scrollt),
  • Klicks auf externe Links,
  • Interaktion mit Videos,
  • Dateidownloads,
  • Spracheinstellung.

Außerdem wird erfasst: 

  • Ihr ungefährer Standort (Region),
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs,
  • Ihre IP-Adresse (in gekürzter Form),
  • technische Informationen zu Ihrem Browser und den von Ihnen genutzten Endgeräten (z.B. Spracheinstellung, Bildschirmauflösung),
  • Ihr Internetanbieter,
  • die Referrer-URL (über welche Website Sie auf diese Website gekommen sind).

2. Empfänger der Daten
Empfänger der Daten können sein:

  • Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO),
  • Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA,
  • Alphabet Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.

Für die USA hat die Europäische Kommission am 10. Juli 2023 ihren Angemessenheitsbeschluss angenommen. Google LLC ist nach dem EU-US Privacy Framework zertifiziert. Da Google-Server weltweit verteilt sind und eine Übertragung in Drittländer (beispielsweise nach Singapur) nicht völlig ausgeschlossen werden kann, haben wir mit dem Anbieter zudem die EU-Standardvertragsklauseln abgeschlossen.  Die von uns gesendeten und mit Cookies verknüpften Daten werden nach spätestens 14 Monaten, in der Regel deutlich früher, automatisch gelöscht. Die maximale Lebensdauer der Google Analytics Cookies beträgt 2 Jahre. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt automatisch einmal im Monat.

3. Rechtsgrundlage
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III. Betroffenenrechte
Sie können Auskunft nach Art. 15 DSGVO über Ihre personenbezogenen Daten verlangen, die wir auf dieser Internetseite verarbeiten. Sie haben zudem ein Recht auf Widerspruch aus besonderen Gründen. Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DSGVO eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen. Sie können nach Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Sie haben nach Art. 18 DSGVO das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten rechtswidrig ist, haben Sie nach Art. 77 Abs. 1 DSGVO das Recht zur Beschwerde. Für den Fall, dass die Voraussetzungen des Art. 20 Abs. 1 DSGVO vorliegen, steht Ihnen das Recht zu, sich Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an Dritte aushändigen zu lassen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Sie beruhen daher nicht auf einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sondern sind nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gerechtfertigt. Die Voraussetzungen des Art. 20 Abs. 1 DSGVO sind demnach insoweit nicht erfüllt. Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich.

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